CORONA ZIEHT


NEUE GRENZEN

 

ZWISCHEN MENSCHEN.

 

„Wir beschließen etwas, stellen das dann in den Raum und warten einige Zeit ab, was passiert. Wenn es dann kein großes Geschrei gibt und keine Aufstände, weil die meisten gar nicht begreifen, was da beschlossen wurde, dann machen wir weiter - Schritt für Schritt, bis es kein Zurück mehr gibt." J.C. Juncker, DER SPIEGEL Dez. 1999

„Europa will der erste Kontinent sein, der CO2-frei, also emissionsfrei, lebt. Aber, meine Damen und Herren, das sind natürlich Transformationen von gigantischem, historischem Ausmaß. Diese Transformation bedeutet im Grunde, die gesamte Art des Wirtschaftens und des Lebens, wie wir es uns im Industriezeitalter angewöhnt haben, in den nächsten 30 Jahren zu verlassen."
Bundeskanzlerin Merkel Weltwirtschaftsforum Davos, Januar 2020

 

Die Große Transformation (Umbau der Energiesysteme)
und
Unsere gemeinsame digitale Zukunft (Reduzierung direkter menschlicher Kontakte in Schule, Studium, Beruf)
sind die zwei zentralen Themen des Wissenschaftlichen Beirats der Bundesregierung.

„Das Auftreten außergewöhnlicher Umstände, einer Krise oder eines Extremereignisses mit klimapolitischem Bezug verändert sicherlich die Konstellation, in der eine Klimawende politisch herbeigeführt werden kann. (...) Ein zentrales Argument für die Notwendigkeit und Anwendung von Notstandsgesetzen liegt in der Beschleunigung staatlichen Handelns in krisenhaften Situationen. Nur dadurch scheint Wirksamkeit erreicht werden zu können, dass auf Gesetzgebungsprozesse und individuelle Rechtspositionen nicht mehr Rücksicht genommen werden muss.“

aus: „Möglichkeiten einer globalen Transformation hin zu einer klimaverträglichen Gesellschaft“ wbgu.de

 

Art. 20 GG
(3) Die Gesetzgebung ist an die verfassungsmäßige Ordnung, die vollziehende Gewalt und die Rechtsprechung sind an Gesetz und Recht gebunden.
(4) Gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung zu beseitigen, haben alle Deutschen das Recht zum Widerstand, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist.